Diese Woche im Plenum – Plenarsitzung am 6. Mai 2026
Auf der Tagesordnung der 79. Plenarsitzung stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
Auf der Tagesordnung der 79. Plenarsitzung stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
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Die CSU-Landtagsfraktion fordert, den Ausbau der Erneuerbaren Energien konsequent mit dem Netzausbau zu koordinieren und die besonderen Interessen Bayerns bei den laufenden Gesetzesvorhaben des Bundes zu berücksichtigen. Im Fokus stehen der Windenergieausbau im Süden, der Erhalt kleiner Biogasanlagen sowie Regelungen zum Redispatch.
In einem neuerlichen Runden Tisch hat sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention unter der Leitung von Bernhard Seidenath mit den Auswirkungen des Hebammenhilfevertrags auseinandergesetzt.
Beim parlamentarischen Frühstück mit der Katholischen Jugendfürsorge der Erzdiözese München und Freising sowie dem Landesverband Bayern standen die Lebens- und Bildungsbedingungen junger Menschen im Mittelpunkt.
Das inklusive Theaterprojekt „Margetshöchheimer Gelöbnis“ erhält in diesem Jahr eine Förderung in Höhe von 20.500 Euro und im kommenden Jahr 6.500 Euro aus dem Kulturfonds Bayern. „Es freut mich sehr, dass der mainARTkulturverein e.V. in meiner Heimatgemeinde vom Kulturfonds Bayern 2026 profitiert. Die Aufführungen werden im Mai 2026 der Öffentlichkeit präsentiert.“, sagt Landtagsabgeordneter Björn Jungbauer (CSU) „Damit reiht sich dieses herausragende Projekt anlässlich der 800-Jahrfeier des Gartendorfs am Main in eine Fülle weiterer hochwertiger kultureller Highlights, die im Raum Würzburg gefördert werden. Bayernweit fallen darunter Musikfestivals, Ausstellungen, Museumsprojekte und Theaterproduktionen, in Unterfranken können rund 300.000 Euro an Förderung ausgereicht werden.“
Am deutschlandweiten „Girls’Day“, dem Mädchen-Zukunftstag, konnte Landtagsabgeordneter Björn Jungbauer vier Mädchen aus seinem Stimmkreis im Bayerischen Landtag in München begrüßen. Ziel des jährlich stattfindenden Aktionstages war es auch heuer wieder, jungen Mädchen Einblicke in Berufe zu geben. Es gab wieder deutlich mehr Bewerberinnen für den Besuch im Landtag, weshalb sich Jungbauer entschied anstatt zwei, insgesamt vier Plätze anzubieten.
Der Bayerische Landtag hat das Gesetz zur Einführung von Modellregionen und zur Deregulierung – das sogenannte „Einfach-mal-machen-Gesetz“ – beschlossen. Damit können ausgewählte Kommunen in Bayern künftig zeitlich befristet von bestimmten Landesvorschriften abweichen, um unbürokratische, schnellere und bürgerfreundlichere Verfahren in der Praxis zu erproben.
Die CSU-Landtagsfraktion hat heute im Rahmen ihrer Fraktionssitzung einen kommunalpolitischen Austausch mit den neu- und wiedergewählten CSU-Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeistern sowie Landräten aus ganz Bayern abgehalten. Ziel des Treffens war es, die Zusammenarbeit zwischen Landes- und Kommunalpolitik weiter zu vertiefen und die Erfahrungen sowie Anregungen der kommunalen Ebene direkt in die parlamentarische Arbeit einfließen zu lassen. Dabei standen unter anderem die hohen Belastungen kommunaler Sozialhaushalte sowie die Auswirkungen der Krankenhausreform im Mittelpunkt der Diskussionen.