Zwei Jahre ist Björn Jungbauer nun Mitglied des Bayerischen Landtags – Zeit für ein persönliches Resümee. Der Abgeordnete aus dem Landkreis Würzburg, der Mitglied in den beiden Ausschüssen Bildung und Petitionen ist, blickt dabei auf eine intensive Zeit zurück. Diese sei vor allem von enger Vernetzung vor Ort und in der Landeshauptstadt sowie zahlreichen Gesprächen in der Region geprägt.
Die beiden Landtagsabgeordneten Dr. Andrea Behr (Stimmkreis Würzburg-Stadt) und Björn Jungbauer (Stimmkreis Würzburg-Land) freuen sich über die Mitteilung von Gesundheitsministerin Judith Gerlach (CSU), dass eine Laufzeitverlängerung des Projekts VERSORGT am Ort (VaO) in Aub bewilligt wurde. VaO ist ein Projekt der Projektgeschäftsstelle des Medizincampus Oberfranken an der Universität Bayreuth, mit dem Ziel die medizinische Versorgung in unterversorgten Regionen zu verbessern.
Der Arbeitskreis Wirtschaft unter Vorsitz von Kerstin Schreyer und die Arbeitsgemeinschaft Wehrpolitik unter Vorsitz von Wolfgang Fackler waren zu Besuch bei der IABG in Ottobrunn – einem der führenden Hightech-Dienstleistungsunternehmen Europas.
Antisemitische Parolen, Drohungen und Übergriffe haben seit dem 7. Oktober 2023 in Deutschland massiv zugenommen – ein bundesweiter Trend, der auch vor bayerischen Hochschulen nicht Halt macht. In zwei Anträgen, die gestern vom Bayerischen Landtag beschlossen wurden, fordert die CSU-Landtagsfraktion ein klares Bekenntnis: Jüdisches Leben gehört in die Mitte unserer Gesellschaft und muss auch an unseren Hochschulen geschützt werden. Gefordert ist eine klare Haltung gegen jeden Versuch, Hass und Hetze zu normalisieren.
Seit Jahren beschäftigt sich der Arbeitskreis für Gesundheit, Pflege und Prävention mit der chronischen Fatigue ME/CFS. Diese Woche waren zahlreiche Experten im AK, um die Krankheit erneut in den Fokus zu rücken.
Die CSU-Landtagsfraktion bringt einen Dringlichkeitsantrag in den Landtag ein, der die Einrichtung von Modell- und Testregionen vorschlägt, um zusätzliche Befreiungen von landesrechtlichen Vorschriften zu erproben und so den Bürokratieabbau gezielt voranzutreiben. Ziel ist es, mehr Eigenverantwortung vor Ort zu ermöglichen, staatliche Kontroll-, Dokumentations- und Statistikpflichten zu verringern und damit unternehmerische sowie gesellschaftliche Initiativen zu erleichtern. Geplant ist ein entsprechendes Konzept - in enger Abstimmung mit Kommunen, Wirtschaft und Verbänden - um die gesetzlichen Voraussetzungen zu schaffen. Auch auf Bundes- und EU-Ebene sollen Initiativen unterstützt werden, die Modellregionen mit erweiterten Abweichungsmöglichkeiten erlauben. Die Erfahrungen aus diesen Modellregionen sollen dazu beitragen, die landesweite Modernisierung und Beschleunigung bayerischer Verwaltung im Rahmen des Programms Bayern 2030 voranzutreiben.
14 Millionen Deutsche haben nach den Grauen des Zweiten Weltkriegs ihre Heimat verloren. Allein in Bayern fanden rund zwei Millionen Vertriebene eine neue Heimat. Dies war der größte Bevölkerungszuwachs Bayerns seit 1815, dabei nicht zu vergessen die über 600.000 Aussiedler und Spätaussiedler, die nach der Vertreibung bis heute in den Freistaat gekommen sind. Der Gedenkakt des Bayerischen Landtags zum historischen Doppeljubiläum „80 Jahre Flucht und Vertreibung – 75 Jahre Verständigung“ erinnert an das Schicksal der Vertriebenen, würdigt die gewaltigen Aufbauleistungen der Heimatvertriebenen und Aussiedler und betont ihre bleibende Bedeutung für unsere Gesellschaft.
Auf der Tagesordnung der 62. Plenarsitzung stehen u.a. Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen. Die CSU-Fraktion bringt heute einen Dringlichkeitsantrag zur Einrichtung von Modell- und Testregionen für mehr Eigenverantwortung und weniger Bürokratie ein.
Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Fragen des öffentlichen Dienstes wurde ein Antrag von CSU, Freien Wählern und SPD einstimmig verabschiedet, das Mindestalter für die Polizeiausbildung zu überprüfen.
